FDP Lorsch

Aktuelles

Veränderungen im Vorstand der FDP Lorsch

Zum 15.04.2014 haben sich folgende Veränderungen im Vorstand der FDP Lorsch ergeben: Der bisherige Vorsitzende Volker Weigand hat aus persönlichen Gründen nach über 5 Jahren Vorsitz sein Amt niedergelegt und ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der bisherige Stellvertretende Vorsitzende Klaus Goschmann wird bis zu einer Mitgliederversammlung (voraussichtlich am 10.06.2014) den Ortsverband führen.

Der Vorstand

Haushaltsrede von Dr. Klaus Wolff und abschließende Worte zum Jahr 2013 (vom 24.12.2013)

Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts für 2014 hat der FDP-Stadtverordnete Dr. Klaus Wolff in seiner Rede begründet, warum er den Haushalt in der vorgelegten Fassung ablehnt. Sie können die Rede hier herunterladen:

Haushaltsrede 2014 von Dr. Wolff

Ich darf mich im Namen des Ortsverbandes der FDP Lorsch ganz herzlich für Ihr Interesse an unserer Arbeit, den Emails, und natürlich bei den Wählerinnen und Wählern bei den Wahlen im abgelaufenen Jahr 2013 auch ganz persönlich als Direktkandidat zur Landtagswahl für Ihre Unterstützung bedanken. Auch wenn das Ergebnis der Wahlen alles andere als zufriedenstellend war, so gilt es an dieser Stelle festzustellen, dass es sich für die Inhalte, die wir in den vergangenen Monaten vorgestellt haben, weiter zu kämpfen gilt.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Weigand, Vorsitzender der FDP Lorsch

FDP Lorsch zu den Vorhaben ZAKB-Beitritt und Parkplatz Ost (vom 24.10.2013)

FDP übt Kritik an Parkplatz Ost LORSCH. Die FDP Lorsch sieht die Weichenstellungen der Stadt Lorsch hinsichtlich der geplanten Projekte ZAKB-Beitritt und Parkplatz Ost weiterhin kritisch.

Der geplante Parkplatz Ost koste Geld, das die Stadt nicht hat, und sei mit Eingriffen in die Natur und Flächenverbrauch verbunden. Daher sollte man, so die Liberalen, den Karolingerplatz wieder ins Spiel bringen. Dort sei Parkraum genug vorhanden, zudem habe man diese Fläche vor der Erweiterung der Welterbestätte umfassend auch für diesen Zweck genutzt. Hinweise auf vorhandene Auflagen lassen die Liberalen nicht gelten, schließlich werde - zum Beispiel anlässlich der Kerb und anderen Veranstaltungen - der Platz ja auch geöffnet. Eine Erweiterung um etwa 100 Parkplätze sollte daher unproblematisch sein. Priorität habe die Konsolidierung des städtischen Haushalts sowie die Vermeidung weiteren Flächenverbrauchs.

Beim Thema ZAKB-Beitritt zeigt sich der Ortsverband erstaunt darüber, dass hier im Gegensatz zur Diskussion von vor einigen Jahren die Bevölkerung nicht mit eingebunden werde. Damals war der Beitritt sowohl bei den Bürgern wie auch den Stadtverordneten auf fast einstimmige Ablehnung gestoßen. Heute werde sich nicht mal die Zeit genommen, das Stimmungsbild in der Stadt zu erfassen. Das Vorhaben entlaste kurzfristig möglicherweise kleinere Haushalte, die Leidtragenden seien vor allem junge Familien, die beispielsweise durch den Wegfall der kostenlosen Windelentsorgung und durch weniger Abholtermine belastet würden. Angesichts der Heppenheimer Erfahrungen sei zudem vorab genau zu klären, unter welchen Bedingungen man einen solchen Verband wieder verlassen könne. Vor einigen Jahren war in Heppenheim ein eigentlich erfolgreicher Bürgerentscheid für einen Austritt aus dem ZAKB an juristischen Fragen gescheitert.

Volker Weigand, Vorsitzender der FDP Lorsch

Arbeit

Frauenquote ist und bleibt der falsche Weg

Der Bundesrat hat der Frauenquote und der Mietpreisbremse zugestimmt. Für FDP-Präsidiumsmitglied Katja Suding ist und bleibt die Frauenquote der falsche Weg. Die Freidemokratin kritisierte, dass es ein tiefer Eingriff in die unternehmerische Freiheit ...

Häuser des Jugendrechts

Florian Rentsch

RENTSCH: Freie Demokraten begrüßen Eröffnung des dritten Hauses des Jugendrechts


Wohnungspolitik

Mietpreisbremse bremst Wohnungsbau

Nachdem sich die Koalition monatelang über Details gestritten hat, wurde die so genannte Mietpreisbremse  am Freitag im Bundesrat beschlossen. Die Liberalen können darin keine Verbesserung für den Mieterschutz erkennen. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ...

Dienstrecht kommunaler Wahlbeamter

Jörg-Uwe Hahn

HAHN: Abschaffung von Altersgrenzen ist richtig, Versorgungs- und Beihilferegelungen jedoch unzureichend - Gesetzes-Sammelsurium so nicht zustimmungsfähig


Finanzen

Hessentag auf neue Basis stellen

Die Freien Demokraten und der Bund der Steuerzahler fordern von der schwarz-grünen Landesregierung, den Hessentag grundsätzlich neu auszurichten und die Kommunen zu entlasten. Die Landesregierung beugt sich nun dem Druck und stellt sich einer Expertenanhörung ...

A 49

Jürgen Lenders

LENDERS/POSCH: Schwarz-grün blockiert Weiterbau der A 49 ? FDP setzt sich für PPP-Modell zur schnellen Fertigstellung ein



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